SPD

Aus dem Landtag: Von der Ehre, ein Don Quijote zu sein

„Rosinante, den ein Steinwurf zu Boden geschlagen hatte, lag neben seinem Herrn dahingestreckt. Sancho stand in seinem Wamse da und zitterte vor der heiligen Hermandad. Don Quijote aber wollte vor Unmut fast vergehen, daß ihn eben die, denen er nur Gutes getan, so mißhandelt hatten.“ Zu den Lieblingsbüchern meiner Jugend gehört „Don Quijote“ von Miguel …

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Das Reichstagsbrandprinzip – Feststellungen und Konsequenzen

„Es besteht kein Zweifel, dass die Kommune hier einen letzten Versuch unternimmt, durch Brand und Terror Verwirrung zu stiften, um so in der allgemeinen Panik die Macht an sich zu reißen. Nun ist der entscheidende Augenblick gekommen.“ So notierte Joseph Goebbels am 28. Februar 1933 unmittelbar nach dem Reichstagsbrand in sein Tagebuch. Knapp einen Monat …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Nachdem das Corona-Politbüro aus Angela Merkel und den MPs der Länder schon alles beschlossen hatte, durfte einen Tag später auch der Schweriner Landtag die verfügten Maßnahmen diskutieren. Damit die demokratische Fassade gewahrt bleibt, wurde pro forma noch schnell ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und SED/Die Linke zur Abstimmung gebracht. Grundtenor der Regierungserklärung von MP …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

Im Rahmen der jüngsten Sitzungswoche des Schweriner Landtages fand auch eine Aussprache über Schlussfolgerungen aus der COVID-19-Pandemie statt. Die Linkspartei instrumentalisierte das Thema für kommunistische Klassenkampfrhetorik, CDU & SPD beweihräucherten sich selbst, MP Schwesig fand alles ganz toll. Kritik kam nur von der AfD und mir.   Die Linkspartei ist im Schweriner Landtag mit ihrer …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Der Jahrestag des Kriegsendes in Europa am 8. Mai bot den Blockparteien mal wieder eine treffliche Gelegenheit, im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auf die patriotische Opposition einzudreschen. Ich habe diesen Heuchlern einmal mehr den Spiegel vorgehalten, was mit Wutgeheul und der Abschaltung des Mikros endete. Die Wahrheit tut eben weh.   Je mehr Informationen aus dem …

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Bundespräsident Steinmeiers Rede zum 8. Mai – Eine Kritik

Es hat wieder nicht geklappt. Am jüngsten 8. Mai hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut die Chance, eine wirklich große, eine wegweisende Rede zu halten; eine Rede, die auch nach Jahrzehnten noch große Anerkennung und Zustimmung finden würde, so wie eben jene des Richard von Weizsäcker am 40. Jahrestag des Kriegsendes. Jedoch ist Steinmeier anders als …

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AfD und Verfassungsschutz – Nachgeben wäre das Ende

Ich habe ein Bild vor Augen aus meiner Schulzeit. Ein dicker Junge aus der Parallelklasse, der bei seinen Großeltern lebte in derselben Straße wie ich. Er hatte ein schweres Leben, wurde tagtäglich von seinen Mitschülern gehänselt und getriezt. Ich kann mir gut vorstellen, wie er jeden Morgen aufs Neue mit der Angst vor dem bevorstehenden …

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