Steinmeier

Geisterstunde im Bundestag – Ein Parlament würdigt den 17. Juni 1953

Unmittelbar vor dem 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR gegen die kommunistische Diktatur zelebriert der Deutsche Bundestag eine bizarre Gedenkstunde. Tatsächlich ist der 17. Juni 1953 nur der Anlass, das Vehikel für die Selbstbeweihräucherung der heute herrschenden Eliten und die Rechtfertigung ihrer Ukraine-Politik.

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500 Jahre Luther in Worms oder Sag mir, wo du stehst!

Letzte Woche im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger die Abgeordneten der AfD auf, sie mögen doch endlich ihren Irrweg in Bezug auf den Umgang mit Corona anerkennen und sozusagen widerrufen. Nur wer die Meinung aller anderen Parteien im Parlament, vor allem aber die der Regierung, vorbehaltlos unterstütze, könne nämlich zu den demokratischen …

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Bundespräsident Steinmeiers Rede zum 8. Mai – Eine Kritik

Es hat wieder nicht geklappt. Am jüngsten 8. Mai hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut die Chance, eine wirklich große, eine wegweisende Rede zu halten; eine Rede, die auch nach Jahrzehnten noch große Anerkennung und Zustimmung finden würde, so wie eben jene des Richard von Weizsäcker am 40. Jahrestag des Kriegsendes. Jedoch ist Steinmeier anders als …

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