Deutschland befindet sich in einem postdemokratischen Stadium. Die Botschaften, Meinungen und Äußerungen der Opposition werden zensiert oder komplett unterdrückt. Während dies in den totalitären Systemen der Vergangenheit meist auch mit Gefängnis, Folter und sogar der Ermordung von Dissidenten einherging, geschieht solches heute weitaus subtiler und feinfühliger. Die Zielwirkung, nämlich unliebsame Stimmen aus dem Meinungskorridor und …
Egal, wie man zur Person Leif-Erik Holm sonst auch stehen mag, seine Bilanz als Landessprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist verheerend. Der Partei wäre freilich wenig geholfen, würde man diese Tatsache schönreden oder gar beschweigen, vor allem dann, wenn die AfD fürderhin noch eine politische Rolle im Nordosten spielen will. Dieser Tage veröffentlichte Martin Sellner …
Leif-Erik Holm und die AfD in MV – Bilanz einer Ära Weiterlesen »
Landtagsdebatte über den SPD/CDU-Antrag zu Berliner Mauer und innerdeutscher Grenze: Inhaltslose Reden der Blockparteien mit emotional aufgeladenen Jugenderlebnissen anstelle von klaren Bekenntnissen wider die kommunistische Ideologie. SPD-Fraktionschef Krüger flüchtete sich in persönliche Angriffe gegen meine Person, die ich vehement zurückgewiesen habe. Causa Borchardt: Die CDU brachte es nicht über sich, die Unterstützung der Linksextremistin …
Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2) Weiterlesen »
Im Rahmen der jüngsten Sitzungswoche des Schweriner Landtages fand auch eine Aussprache über Schlussfolgerungen aus der COVID-19-Pandemie statt. Die Linkspartei instrumentalisierte das Thema für kommunistische Klassenkampfrhetorik, CDU & SPD beweihräucherten sich selbst, MP Schwesig fand alles ganz toll. Kritik kam nur von der AfD und mir. Die Linkspartei ist im Schweriner Landtag mit ihrer …
Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1) Weiterlesen »
Heute habe ich meine Klage gegen die AfD-Bundespartei beim Landgericht Berlin hinsichtlich meines vor zwei Jahren erfolgten Parteiausschlusses zurückgenommen. Juristisch ist das Thema Rückkehr in die AfD für mich hiermit erledigt. Freilich möchte ich es keineswegs versäumen, meinen Schritt angemessen zu begründen. Auf die Diskussion, ob die AfD angesichts ihrer seit Monaten andauernden verheerenden Entwicklung …
Die AfD und ich – Bemerkungen in eigener Sache Weiterlesen »
An den Schulen der DDR wurde uns im Fach Staatsbürgerkunde beigebracht, dass der Faschismus „die terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ sei. Soll heißen: In ihrem krisenhaften Endstadium ist die kapitalistische Ordnung nur noch mit den Mitteln totalitärer Herrschaft aufrechtzuerhalten. Der Faschismus ist nach dieser Definition also eine Spielart …
Was steckt hinter dem Antifaschismus der Linken? Weiterlesen »
Meine unermüdliche Aufklärungsarbeit über die Gefahren des Linksextremismus wird von der Antifa offenbar sehr ernst genommen. Wäre es anders, würden diese Leute nicht immer wieder versuchen, mich einzuschüchtern. Gerade dieser Tage haben sie mein Auto – ich fahre einen südkoreanischen Kleinwagen vom Schrotthändler – mit Bitumen übergossen und die Reifen zerstochen. Derlei spornt mich freilich …
Die Methoden in Deutschland, um Diskurse zu ersticken, Kritiker und Nonkonformisten mundtot zu machen und zu diskreditieren, werden immer vielseitiger und inflationärer. Eine neue Methode ist der Vorwurf, ein „Verschwörungstheoretiker“ zu sein. Das Establishment versucht diesen Begriff verstärkt zu etablieren sowie in seinem eigenen Sinne negativ aufzuladen und zu labeln. Dabei wird der Begriff „Verschwörungstheoretiker“ …
Die Verschwörungskeule – Misstrauen ist ein demokratisches Grundrecht Weiterlesen »
Der Jahrestag des Kriegsendes in Europa am 8. Mai bot den Blockparteien mal wieder eine treffliche Gelegenheit, im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auf die patriotische Opposition einzudreschen. Ich habe diesen Heuchlern einmal mehr den Spiegel vorgehalten, was mit Wutgeheul und der Abschaltung des Mikros endete. Die Wahrheit tut eben weh. Je mehr Informationen aus dem …
Es hat wieder nicht geklappt. Am jüngsten 8. Mai hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut die Chance, eine wirklich große, eine wegweisende Rede zu halten; eine Rede, die auch nach Jahrzehnten noch große Anerkennung und Zustimmung finden würde, so wie eben jene des Richard von Weizsäcker am 40. Jahrestag des Kriegsendes. Jedoch ist Steinmeier anders als …
Bundespräsident Steinmeiers Rede zum 8. Mai – Eine Kritik Weiterlesen »
