Landtag MV

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

Kommentar verfassen / News und Politik / Von

Typisches Beispiel für Diskursverschiebung im Landtag: Statt sich in der Debatte dem Thema der Aussprache “Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?” zu widmen, redeten die Vertreter der Blockparteien über vermeintlichen Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang natürlich die üblichen Verdächtigen. SPD-Tante Tegtmeier schwadronierte mit Blick auf Regierungskritiker gar von „staatszersetzenden Bestrebungen“, als hätte sie vor …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Kommentar verfassen / News und Politik / Von

Nachdem das Pandemie-Politbüro aus Bundeskanzlerin Merkel und den Regierungschefs der Länder am Mittwoch eine weitere Verschärfung der Coronamaßnahmen beschlossen hatte, durfte sich gestern auch der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit den neuen Regelungen beschäftigen. Im Klartext heißt das: Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) gab eine lustlos vorgetragene Erklärung ab und anschließend durften die Abgeordneten artig ihre Meinung sagen. …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Kommentar verfassen / News und Politik / Von

Nachdem das Corona-Politbüro aus Angela Merkel und den MPs der Länder schon alles beschlossen hatte, durfte einen Tag später auch der Schweriner Landtag die verfügten Maßnahmen diskutieren. Damit die demokratische Fassade gewahrt bleibt, wurde pro forma noch schnell ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und SED/Die Linke zur Abstimmung gebracht. Grundtenor der Regierungserklärung von MP …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Frieden im Kaukasus oder armenisches Versailles?

Ein Kommentar / News und Politik / Von

Armenien, die älteste christliche Nation der Welt, steht derzeit vor den schwersten Herausforderungen seiner jüngeren Geschichte. Im Krieg um die armenisch bewohnte Region Bergkarabach im südlichen Kaukasus ist nach sechs Wochen eine Entscheidung gefallen. Mit der Eroberung von Schuschi als strategisch wichtigster Stadt haben die angreifenden aserbaidschanischen Truppen den Karabach-Armeniern eine katastrophale Niederlage zugefügt. Der Ministerpräsident von Armenien, …

Frieden im Kaukasus oder armenisches Versailles? Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Terror in Europa – Folge unserer Wehrlosigkeit

3 Kommentare / News und Politik / Von

Es vergeht in Europa keine Woche mehr, da sich nicht irgendwo ein islamistischer Terroranschlag ereignet: Paris, Nizza, Dresden und jetzt Wien. So schockiert wie die Öffentlichkeit nach jeder dieser Bluttaten die Opfer betrauert, so vorhersehbar und immer gleichlautend sind die Reaktionen der Politik. Es sind inhaltsleere Worthülsen und Plattitüden, bei denen man aus bitterer Erfahrung …

Terror in Europa – Folge unserer Wehrlosigkeit Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Italienischer Autor: “Armenier lehren feigen Westen Tapferkeit!”

Ein Kommentar / News und Politik / Von

Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach im Südkaukasus hat der italienische Journalist Giulio Meotti in einer Kolumne für das israelische Nachrichtenportal Arutz Sheva den Europäern gehörig die Leviten gelesen. Ich habe mir erlaubt, den Beitrag mit dem Titel “Mutige Armenier erteilen dem feigen Westen eine Lektion in Tapferkeit” ins …

Italienischer Autor: “Armenier lehren feigen Westen Tapferkeit!” Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2)

Kommentar verfassen / News und Politik / Von

Während der zurückliegenden Sitzungswoche des Schweriner Landtages wurde auch ein Antrag der AfD-Fraktion debattiert, der auf eine sofortige Rücknahme sämtlicher Corona-Maßnahmen abzielte. In meinem Redebeitrag zum Thema widmete ich mich u. a. auch der Frage, inwieweit die Pandemie politisch missbraucht werden könnte.   Während der jüngsten Sitzungswoche des Landtages MV wurde auch ein Antrag verhandelt, …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

2 Kommentare / News und Politik / Von

In der zurückliegenden Sitzungswoche des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern hielt ich insgesamt neun Reden und brachte einen Antrag ein, der den linksextremistischen Sumpf innerhalb des NDR zum Thema hatte. Hier nun die Videomitschnitte meiner ersten vier Redebeiträge. 1. Ausgerechnet ein russischer Rechtsextremist könnte von der deutschen Bundesregierung zum Anlass genommen werden, um das Projekt Nord Stream …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Die AfD und die bürgerliche Mitte (Teil 2)

Kommentar verfassen / News und Politik / Von

Während wir uns im ersten Teil mit strategischen Fragen, einzelnen Hypothesen zur CDU sowie Koalitionsoptionen beschäftigt haben, soll es in diesem Beitrag etwas konkreter in den Bereich der Zielgruppenanalyse der AfD gehen. Ein beliebtes Argument ist hierbei, die AfD müsse als bürgerliche Kraft erkennbar sein, die vor allem enttäuschte Wähler von CDU und FDP zu gewinnen …

Die AfD und die bürgerliche Mitte (Teil 2) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Die AfD und die bürgerliche Mitte (Teil 1)

Kommentar verfassen / News und Politik / Von

Ich habe etwas hin und her überlegt, ob ich mich einmal mehr in einem Beitrag der AfD und mit ihr verbundenen strategischen Fragen widme, alldieweil dieses Projekt für mich persönlich im Grunde ein Ende gefunden hat. Schon ab kommender Woche wird die Netzseite für mein freiheitlich-patriotisches Zukunftsprojekt „Küstenwende“ online gehen, womit ich etwas andere Wege …

Die AfD und die bürgerliche Mitte (Teil 1) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag: