Die Regierenden der Blockparteien mit Kanzlerin Merkel vorneweg haben Deutschland in eine katastrophale Lage manövriert – wirtschaftlich und politisch. Inzwischen steht nicht nur unser aller Wohlstand immer spürbarer auf der Kippe, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt, mithin der innere Frieden. Ein knappes Jahr lang schürten Politik und Medien so apokalyptische wie irrationale Ängste vor einer …
Typisches Beispiel für Diskursverschiebung im Landtag: Statt sich in der Debatte dem Thema der Aussprache “Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?” zu widmen, redeten die Vertreter der Blockparteien über vermeintlichen Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang natürlich die üblichen Verdächtigen. SPD-Tante Tegtmeier schwadronierte mit Blick auf Regierungskritiker gar von „staatszersetzenden Bestrebungen“, als hätte sie vor …
Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1) Weiterlesen »
In der Süddeutschen Zeitung – vom Volksmund nicht gerade unverdient auch Alpenprawda genannt – war dieser Tage ein durchaus bemerkenswerter Beitrag zu lesen. Unter der Überschrift „Die linksextreme Szene wird gefährlicher“ berichtet das Münchner Blatt über jüngste Entwicklungen in diesem Milieu, und wenn es das in dieser faktenreichen Weise tut, dann nicht zuletzt wohl auch …
Während der zurückliegenden Sitzungswoche des Schweriner Landtages wurde auch ein Antrag der AfD-Fraktion debattiert, der auf eine sofortige Rücknahme sämtlicher Corona-Maßnahmen abzielte. In meinem Redebeitrag zum Thema widmete ich mich u. a. auch der Frage, inwieweit die Pandemie politisch missbraucht werden könnte. Während der jüngsten Sitzungswoche des Landtages MV wurde auch ein Antrag verhandelt, …
Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2) Weiterlesen »
Die Ereignisse rund um das Migrantenlager Moria offenbaren einmal mehr die erstaunliche Überlegenheit der internationalen Linken in Sachen Kampagnenarbeit. Anstatt über deren Dreistigkeit zu schimpfen, sollten die freiheitlichen Patrioten Europas endlich die Voraussetzungen schaffen, um es mit ihnen aufnehmen zu können. Es war eine generalstabsmäßig geplante und bestens durchinszenierte Kampagne, die zeigt: Linke arbeiten hochprofessionell. …
Dem Entschluss politisch aktiv zu werden gehen immer einige Fragen voraus. Was kann ich eigentlich als Einzelner bewirken? Wo soll ich mich engagieren? Was bin ich bereit für das politische Ziel persönlich einzusetzen? Manch einer steht ohnmächtig vor dieser Entscheidung und begnügt sich widerwillig mit der Abgabe seiner Wahlstimme alle vier oder fünf Jahre für …
Ich habe stets betont, wie wichtig metapolitische Graswurzelarbeit ist. Deren Ziel muss es sein – nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ – Stück um Stück das gesellschaftliche Bewusstsein, den Zeitgeist zu verändern. Nur so erreicht man einen wirklich nachhaltigen Wandel. Die marxistische Linke hat das früh erkannt: Nicht allein durch Präsenz in den …
Landtagsdebatte über den SPD/CDU-Antrag zu Berliner Mauer und innerdeutscher Grenze: Inhaltslose Reden der Blockparteien mit emotional aufgeladenen Jugenderlebnissen anstelle von klaren Bekenntnissen wider die kommunistische Ideologie. SPD-Fraktionschef Krüger flüchtete sich in persönliche Angriffe gegen meine Person, die ich vehement zurückgewiesen habe. Causa Borchardt: Die CDU brachte es nicht über sich, die Unterstützung der Linksextremistin …
Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2) Weiterlesen »
An den Schulen der DDR wurde uns im Fach Staatsbürgerkunde beigebracht, dass der Faschismus „die terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ sei. Soll heißen: In ihrem krisenhaften Endstadium ist die kapitalistische Ordnung nur noch mit den Mitteln totalitärer Herrschaft aufrechtzuerhalten. Der Faschismus ist nach dieser Definition also eine Spielart …
Was steckt hinter dem Antifaschismus der Linken? Weiterlesen »
