Die AfD und ich – Bemerkungen in eigener Sache

Heute habe ich meine Klage gegen die AfD-Bundespartei beim Landgericht Berlin hinsichtlich meines vor zwei Jahren erfolgten Parteiausschlusses zurückgenommen. Juristisch ist das Thema Rückkehr in die AfD für mich hiermit erledigt. Freilich möchte ich es keineswegs versäumen, meinen Schritt angemessen zu begründen.

Auf die Diskussion, ob die AfD angesichts ihrer seit Monaten andauernden verheerenden Entwicklung – man könnte auch von einem rasanten Niedergang sprechen – als politisches Projekt mit dem Anspruch, eine wahrhafte Alternative zum herrschenden Parteienkartell zu verkörpern, gescheitert ist, will ich mich hier gar nicht einlassen. Fakt ist, dass sie während der größten wirtschaftlichen und damit auch politischen Krise mutmaßlich seit Ende des letzten Weltkrieges komplett versagt hat. Versagt hat weniger die Parteibasis, welche in beeindruckender Loyalität zur gemeinsamen Sache nachgerade heldenhaft unentwegt versucht, das Porzellan aufzukehren, welches deren Führungskader mit konstanter Regelmäßigkeit zerschlagen.

Versagt haben aber jene, deren Aufgabe es gewesen wäre, die Partei just auf diese Situation vorzubereiten, in der unser Land derzeit steckt. Die Covid-19-Pandemie war selbstverständlich in dieser Form nicht vorhersehbar. Gleichwohl musste es jedem aufmerksamen und ökonomisch auch nur mit rudimentären Grundkenntnissen ausgestatteten Beobachter klar sein, dass wir auf eine Wirtschafts- und Finanzkrise zusteuern, deren Ausbruch lediglich eines Anstoßes bedürfen würde, den allein niemand erahnen konnte. Jetzt ist die Katastrophe da und die AfD muss nicht nur offenbaren, dass sie keinerlei Strategien oder Konzepte für eine Lösung der bestehenden Herausforderungen in ihrem Sinne vorzuweisen hat, sondern sie beginnt auch noch einen Prozess der unaufhörlichen Selbstzerfleischung auf allen Ebenen – im Bundesverband, in allen möglichen Landesverbänden bis hinunter in diverse Kreisstrukturen.

In diese Auseinandersetzungen mag und will ich mich freilich nicht einmischen. Das steht mir auch gar nicht zu. Ich war zuletzt – das werde ich auch bleiben – im Herzen stets loyaler aber wohlwollend kritischer Beobachter von außen, der sich aus einer gewissen Distanz zur Entwicklung der AfD regelmäßig aber anlassbezogen zu Wort meldet. Deswegen möchte ich an dieser Stelle auch nicht auf einzelne Akteure eingehen oder gar deren Tun bewerten. Viele von ihnen handeln so wie sie handeln nicht aus Bösartigkeit, sondern weil sie Teil eines soziologischen Prozesses sind, der sich jeder erfolgreichen, mithin also an Größe zunehmenden Organisation bemächtigt. Robert Michels hat das erstmals wissenschaftlich erforscht und vor rund einhundert Jahren in seinem Buch Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie – Untersuchungen über die oligarchischen Tendenzen des Gruppenlebens“ beschrieben. Was sich hinter diesem sperrigen Titel verbirgt, habe ich vor einiger Zeit in einem speziellen Beitrag für meinen Blog dargelegt.

Zu Beginn ihrer Existenz hatte die AfD nur wenige Mitglieder. Es gab kaum oder wenn dann nur sehr flache Strukturen in der Partei. Dieses Jahr 2013 war für mich die schönste Zeit – ohne Machtkämpfe, Intrigen, Komplotte und sonstige interne Auseinandersetzungen. Wir versammelten uns zu Stammtischen, diskutierten miteinander, schmiedeten Pläne, bereiteten Aktionen vor, waren voller Tatendrang. In jener Phase flossen 100 Prozent unserer Ressourcen, unserer Kraft und Energie in die politischen Arbeit. Dann wurde die AfD größer. Es bildeten sich zwangsläufig organisatorische Strukturen heraus: Vorstände, Ausschüsse und sonstige Gremien. Allmählich setzte ein, was wir aus allen anderen Parteien kennen, nämlich Streitereien um Posten. Später kamen die Balgereien um Mandate sowie um aussichtsreiche Listenplätze für die Landtags- und Bundestagswahl hinzu. Stand heute würde ich schätzen, dass 70 bis 80 Prozent der Kraft, Zeit und Energie im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern für Macht- und Richtungskämpfe sowie die Inszenierung bzw. Abwehr von Intrigen und Komplotten verschwendet werden. Erschütternd ist eine von allen Skrupeln befreite Bösartigkeit, die hier bei einigen Protagonisten immer wieder zum Einsatz kommt. In Anlehnung an ein Zitat des russischen Schriftstellers Nikolai Gogol könnte man konstatieren: „Es ist der Fluch der Politik, dass sie die Niedertracht für eine Umgangsform hält.“

Auf all das habe ich keine Lust mehr, werde deswegen auch nicht weiter Geld und Kraft in irgendwelche endlosen Gerichtsverfahren investieren. Ich will und werde aber Wege finden, wie ich mich künftighin für das Wohl unseres Vaterlandes, für die Bewahrung unserer deutschen Identität sowie der europäischen Vielfalt einsetzen kann. Dabei möchte ich mich von nichts ablenken oder beirren lassen, sondern mich vollumfänglich auf die dringend notwendige Graswurzelarbeit, mithin die Aufklärung, Information und Vernetzung der Bürger konzentrieren. Parteiarbeit ist ohne Frage sehr wichtig, nicht zuletzt in den Parlamenten, worauf ich wiederholt und unmissverständlich hingewiesen habe. Gleichwohl werden anhand der AfD auch die Grenzen des Parteiwesens im Hinblick auf grundlegende politische Veränderungen in einer Gesellschaft überdeutlich. Neugründungen wie die AfD laufen stets Gefahr, vom herrschenden System erst korrumpiert und dann domestiziert zu werden. Auch darum geht es. Anders als von verschiedenen Akteuren des freiheitlich-patriotischen Spektrums ein ums andere Mal gefordert, ist die AfD immer nur Parlamentspartei geblieben, aber nie eine die Volksmassen auf der Straße mobilisierende Bewegungspartei geworden. Es braucht also mehr Leute, die sich um den metapolitischen Raum kümmern, der Partei von außen zuarbeiten. Hier sehe ich für mich ein reiches Betätigungsfeld. In diesem Sinne:

Frisch auf! Kameraden, auf’s Pferd!
Auf’s Pferd! Ins Feld in die Freiheit gezogen;
im Felde, da ist der Mann noch was wert,
da wird das Herz noch gewogen:
da tritt kein And’rer für ihn ein
auf sich selber steht er da ganz allein.

Drum frisch, Kameraden, den Rappen gezäumt.
Die Brust im Gefechte gelüftet!
Die Jugend brauset, das Leben schäumt:
Frisch auf eh’ der Geist uns verduftet.
Und setzt ihr nicht das Leben ein,
nie wird euch das Leben gewonnen sein.

(Friedrich Schiller: Wallensteins Lager)

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