Neues aus dem Landtag mit Videos

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Es war wieder Sitzungswoche im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt habe ich sieben Reden gehalten, von denen sechs nachfolgend als Videomitschnitt angeschaut werden können. Da mir als fraktionslosem Abgeordneten pro Tagesordnungspunkt lediglich 3 Minuten Redezeit zugebilligt werden, kann ich leider nicht so weit in die Tiefe gehen, wie ich es bei manchen Themen gerne wollte. Gleichwohl gilt am Ende der alte Spruch: In der Kürze liegt die Würze.

Immer mehr Bürger würden eine Verachtung gegenüber dem Staat hegen und seien undankbar angesichts der vielen Wohltaten, die ihnen durch diesen zuteil werden. Das fanden zumindest die Koalitionsparteien SPD und CDU während der jüngsten Sitzungswoche des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Als Gegenmaßnahme sollen künftig an sämtlichen durch das Land geförderten Bauwerken gut sichtbare Plaketten darauf hinweisen, wem das Volk deren Errichtung zu verdanken hat, nämlich dem segensreichen Wirken der Regierung in Schwerin. Diese skurrile Idee und vor allem deren Begründung stießen auf energischen Widerspruch meinerseits.

 

Auch wenn die Vertreter der Kartellparteien es nicht wahrhaben wollen: Nur noch 28 % der Deutschen glauben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und gerade mal 40 % der Presse. Die Gründe für diesen immensen Vertrauensverlust der klassischen Medien liegen auf der Hand und werden von mir in diesem Redebeitrag nochmals kurz und knapp umrissen:

 

Auf der Tagesordnung stand auch eine Aussprache zum Fachkräftezuwanderungsgesetz. Abgeordnete von SPD und CDU lobten die äußerst fragwürdige Kreation der Bundesregierung als großen Wurf, ohne auf Gegenargumente einzugehen (außer mit dämlichen Zwischenrufen). Als einziger Redner thematisierte ich einen bedeutsamen Punkt: Deutschland versucht jahrzehntelange eigene Versäumnisse u.a. in der Bevölkerungs- und Bildungspolitik nun auf Kosten der sogenannten Dritten Welt zu reparieren, wo letztlich jene Fachkräfte fehlen werden, die man künftig nach Europa locken will. Schon jetzt arbeiten beispielsweise im Vereinigten Königreich mehr Ärzte und Krankenschwestern aus Sierra Leone und Malawi als in diesen zwei afrikanischen Ländern selbst. Da muss sich niemand wundern, wenn das dortige Elend kein Ende nimmt.

 

Deutschlands historische Rolle als europäische Mittelmacht könnte und sollte die eines Brückenbauers zwischen Ost und West sein. Das hätte bei der Umsetzung eines grundsätzlich sinnvollen Projekts wie Nordstream 2 sowohl im innereuropäischen wie auch im transatlantischen Kontext etwas mehr Fingerspitzengefühl erforderlich gemacht. Hier mein Redebeitrag zum Thema:

 

Zugegebenermaßen ein kontroverses Thema: Braucht es im 21. Jahrhundert den Meisterzwang oder verlangt die Digitalisierung, eine neue Industrielle Revolution von uns völlig neue Antworten abseits von jeder Nostalgie für liebgewonnene aber überholte Modelle? Dazu hier mein Redebeitrag:

 

Die Rolle von Kohlenstoffdioxid als Ursache eines angeblich menschengemachten Klimawandels wird noch immer kontrovers diskutiert. Der deutsche Anteil am weltweiten CO²-Ausstoß ist ohnehin kaum messbar. Trotzdem wird das deutsche Volk und dessen hart erarbeiteter Wohlstand von spinnerten Öko-Ideologen einem irrwitzigen Großexperiment namens Energiewende ausgesetzt, das bis anhin nichts gebracht hat außer enorme Kosten. Hierzu einige klare Worte meinerseits:

 

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Ein Gedanke zu „Neues aus dem Landtag mit Videos

  1. Ganz tolle Reden, Herr Arppe! Sie treffen den Nagel mit wenige Sätzen zielgerichtet auf den Kopf. Ich finde es aber schrecklich, dass man ständig versucht, Sie durch Zwischenrufe aus dem Konzept zu bringen und an der freien Meinungsäußerung zu hindern. Die anderen Parteien müssen panische Angst vor Ihnen haben. Sonst hätte man ja auch nicht versucht, Sie mit solchen perfiden Methoden zu Fall zu bringen. Gott sei Dank, lassen Sie sich nicht unterkriegen. Weiter so!

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