Holger Arppe

Videostatement: Schwesig und der linke Terror

Von der geheuchelten Entrüstung der Blockparteien und ihrer Protagonisten über den roten Terror rund um den G-20-Gipfel in Hamburg dürfen wir uns nicht blenden lassen. Die Hintermänner und -frauen der Linksextremisten, wie zum Beispiel Manuela Schwesig, sitzen in den Rathäusern, Ministerien, Staatskanzleien und Parlamenten unseres Landes, wo sie seit Jahrzehnten den Boden bereitet haben für …

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Die wahre Gefahr und wie wir ihr begegnen

Als vor einigen Wochen mehrere Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) in Berlin vor dem Bundesjustizministerium friedlich gegen das verfassungsfeindliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz und für den Schutz der Meinungsfreiheit demonstrierten, wurde Deutschland von einer Welle der Empörung überrollt. Sämtliche Medien überschlugen sich mit Gräuelmeldungen über eine angebliche Erstürmung des Gebäudes, aus dem heraus Hausherr Heiko Maas (SPD) wie die saarländische Wiedergeburt …

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Besuch im IPP Greifswald

Heute besuchte ich mit einigen Fraktionskollegen das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Greifswald. Seit 1994 wird dort an der Kernfusion geforscht, mit dem Ziel, diese eines Tages für die Energiegewinnung nutzen zu können. Mehr als 450 Mitarbeiter, darunter 100 Wissenschaftler, sind in dem riesigen Komplex am Rande der pommerschen Universitätsstadt mit der Entwicklung und dem Aufbau …

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Die Entpolitisierung der Politik

Seit Wochen beherrscht vor allem ein Thema die öffentliche und politische Debatte: die sogenannte “Ehe für alle”. Wie auch immer man zu dieser Idee stehen mag, sie ist zumindest von frappierender Nebensächlichkeit. Angesichts der immensen Herausforderungen, vor denen Deutschland und Europa derzeit stehen, mutet es nachgerade grotesk an, wie diese Banalität von den Blockparteien zu …

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Staatsziel Bananenrepublik: Grundrechte in Gefahr!

Vergangenen Freitag war in der Neuen Zürcher Zeitung ein Bericht aus Mexiko zu lesen. Menschenrechtsaktivisten werfen dem dortigen Regime nämlich vor, dass es die Smartphones missliebiger Politiker und regierungskritischer Journalisten vermittels einer Schadsoftware namens Pegasus ausspioniert. Gelangt die Software einmal auf das Mobiltelefon, haben Polizei und Geheimdienste vollen Zugriff auf das Gerät, also auf alle Kontakte, sämtliche …

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Gut zu wissen: Wähler mehrheitlich zufrieden

Vor zwei Wochen habe ich auf meiner Website eine nicht repräsentative Umfrage gestartet, um ein Meinungsbild über die Arbeit der AfD-Landtagsfraktion zu erhalten. Inzwischen haben wir die so gewonnenen Daten ausgewertet und sind zu der Erkenntnis gelangt, dass die Anhänger der AfD in ihrer großen Mehrheit mit unserer Arbeit zufrieden sind. Das freut mich und …

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Sich selbst erfüllende Prophezeiungen und die FAZ

Jürgen W. Falter gehört zu jenen Experten, die man unter dem Label “Parteienforscher” ständig irgendwo in den deutschen Medien antrifft. Er arbeitet den Meinungsmachern in Presse und Rundfunk zu, die das aktuelle Geschehen nicht allein analysieren, sondern definieren wollen, wie der Bürger die Welt zu sehen hat. So nimmt es nicht Wunder, dass Falter einen Beitrag verfasst hat …

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Nachlese zum Tag der offenen Tür im Schweriner Landtag

Am gestrigen Sonntag fand im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern der jährliche Tag der offenen Tür statt. Punkt 10 Uhr öffnete sich das Tor des ehemaligen Residenzschlosses der mecklenburgischen Großherzöge, welches als Parlamentssitz ein Haus des Volkes geworden ist. Und das Volk kam. Geschätzte 30.000 Bürger aus nah und fern strömten herbei, um die Räume der Fraktionen …

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