Es ist Wahlabend und eine haarscharfe Kiste. Der noch regierende Amtsinhaber liegt mit gerade mal einem knappen Prozentpunkt hinter der gegnerischen Partei. Kaum jemand hat mit einem so knappen Ergebnis gerechnet. Für den herausfordernden Kandidaten ein niederschmetterndes Resultat, denn das Ziel hatte eigentlich gelautet, wenn nicht schon einen überwältigenden, so doch wenigstens einen klaren Sieg einzufahren. Folgerichtig ist die Aufregung groß im Land. Es wird auch nicht besser, als der Regierungschef abends vor die Kameras der internationalen Medien tritt und sich zum Gewinner der Wahl erklärt sowie bei einer Talkrunde im Fernsehen rundheraus verkündet, er werde im Amt bleiben und weitere vier Jahre die Republik regieren.
Donald Trump macht den Schröder
Nein, hier ist nicht von Donald Trump die Rede, sondern von Gerhard Schröder. Für die Bundestagswahl am 18. September 2005 hatten die Demoskopen einen Triumph der CDU unter Angela Merkel vorhergesagt. 40-Prozent-plus-X waren avisiert, denn die SPD lag nach den Hartz-IV-Reformen eigentlich am Boden. Doch dann kam alles anders: ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit einer hauchdünnen Mehrheit für Merkel. Bei der abendlichen sogenannten Elefantenrunde von ARD und ZDF saß zum Erstaunen aller ein von Testosteron triefender Kanzler Schröder, der im Duktus eines Halbstarken die Regierungsbildung für sich reklamierte, obwohl Angela Merkels CDU wenn auch nur knapp in Führung lag. Doch Schröder hatte an diesem Abend nicht nur die Union auf dem Kieker, sondern fiel auch über die Medien her. Er warf ihnen eine Kampagne vor, weil seine Niederlage in der Berichterstattung als gesichert galt. Als Moderator Nikolaus Brender ihn mit den Worten „Herr Bundeskanzler, …“ anspricht, ruft Schröder triumphierend dazwischen: „Das bleibe ich auch, auch wenn Sie dagegen arbeiten!“
Obwohl Schröders Auftreten an jenem Abend für Befremden sorgte, war niemand auf die Idee gekommen, zu behaupten, der um sein Amt kämpfende SPD-Politiker würde die Demokratie zerstören oder plane insgeheim sogar einen Staatsstreich. Kein einziger Fernsehmoderator jener Tage konfrontierte sein Publikum mit der Frage, ob Gerhard Schröder das Kanzleramt freiwillig verlassen oder sich gegebenenfalls darin verbarrikadieren würde. Wir haben also hier in Deutschland bereits die seltsamsten Dinge erlebt und trotzdem sind die hiesigen Medien ganz offenkundig nicht in der Lage, die Abläufe rund um die aktuelle Präsidentenwahl in den USA mit dem gebotenen Abstand und der nötigen Gelassenheit zu verfolgen, so nach dem Motto: ach, das gab es bei uns auch schon alles. Stattdessen himmelschreiende Arroganz und Moralchauvinismus, wenn Christian Lindner allen Ernstes vorschlägt, dass Deutschland in den Hochburgen der Trump-Wähler jeweils ein Goethe-Institut eröffnen solle, um den Hinterwäldlern Demokratie beizubringen.
Joe Biden schon als Kandidat amtsunfähig
Bemerkenswert an dieser Wahl in God‘s Own Country ist freilich nicht, dass Donald Trump den Gerhard Schröder macht und vorderhand an seinem Amt festhält, sondern dass er gegen eine Phalanx aus nahezu sämtlichen etablierten und allen neuen Medien in Gestalt von Facebook, Twitter & Co. sowie trotz Corona und des Straßenterrors von Black Lives Matter beinahe gesiegt hat. Zeugt das nicht eher von einer funktionierenden Demokratie, vor allem aber von noch immer mehrheitlich eigenständig denkenden und urteilenden Wählern? Sorgen müsste die freie Welt doch vielmehr, dass es in den USA Kräfte gibt, die fähig und mächtig genug sind, einen hinfälligen Greis ins Präsidentenamt zu bugsieren, der zeitweise nicht wusste, wofür er eigentlich kandidiert, der seine Enkelin nicht mehr erkennt und glaubt, dass sein verstorbener Sohn noch lebt. Ein dementer alter Mann, der eigentlich in ein Pflegeheim gehört, könnte also demnächst Oberbefehlshaber der größten Militärmaschinerie der Welt sein, befugt, jederzeit überall auf dem Globus einen Krieg vom Zaun zu brechen. Man mag sich gar nicht ausmalen, welche Auswirkungen Joe Bidens verwirrter Geist auf wichtige Gipfeltreffen haben könnte, von deren Erfolg vielleicht sogar der Weltfrieden abhängt. Wird er Emmanuel Macron für Kim Jong-un halten oder Xi Jinping mit Angela Merkel verwechseln?
Noch nie wurde jemand US-Präsident, der bereits im Wahlkampf als im Grunde amtsunfähig galt. Das ist der eigentliche Skandal neben den vermuteten Wahlfälschungen – so sich diese denn bestätigen – und der extrem einseitigen Medienpropaganda. Schließlich gibt es sogar einen eigenen Verfassungszusatz, welcher sich mit der möglichen Amtsunfähigkeit eines Präsidenten beschäftigt und entsprechende Regelungen vorsieht. Dieses 25. Amendment war eine Reaktion auf die schwere Erkrankung von Woodrow Wilson, des 28. Präsidenten der USA. Bereits seit 6 Jahren im Amt erlitt er am 25. September 1919 einen Schlaganfall und war fortan pflegebedürftig. Vor der Öffentlichkeit hielt man seinen gesundheitlichen Zustand geheim und die Regierungsgeschäfte im Nachgang des Ersten Weltkrieges führte nicht etwa der Vizepräsident, sondern Wilsons zweite Ehefrau Edith unter anderem mit Hilfe von Wahrsagern.
Fällt ein nota bene schon seit langem im Amt befindlicher Präsident plötzlich aus, ist das freilich etwas anderes, als wenn jemand, der schon während des Wahlkampfes begründete Zweifel an seiner Amtsfähigkeit hat aufkommen lassen, nichtsdestotrotz ins Weiße Haus gehievt wird.
Die Lehren aus dieser Präsidentschaftswahl
Das antiglobalistische, freiheitlich-patriotische Lager, als dessen Repräsentant in den Vereinigten Staaten deren bisheriger Präsident Donald Trump gelten kann, sollte trotz aller berechtigten Empörung über die offensichtlichen Unregelmäßigkeiten beim Ablauf der Wahl, die eigentliche Ursache für Bidens absehbaren Sieg woanders suchen. Wie in Deutschland auch ist die linksliberale Lufthoheit über dem vorpolitischen Raum der wahre Machtquell der herrschenden Eliten. Das symbiotische Zusammenspiel von internationalistischen Kräften in Politik und Wirtschaft mit von diesen unterwanderten konventionellen Medien sowie den Internetkonzernen des Silicon Valley, welche die globale Kommunikation kontrollieren und nach Belieben steuern können, macht es möglich, im Grunde jeden noch so bizarren Zeitgenossen als willfährige Marionette zum Präsidenten der USA oder eines jeden anderen Staates küren zu lassen. Aus Sicht dieser Kreise war die Wahl Trumps vor vier Jahren tatsächlich ein Betriebsunfall. Man hatte ihn schlichtweg nicht ernst genommen und deswegen ungehindert die Sozialen Medien wie Twitter und Facebook für sich nutzen lassen. Dieser Fehler wurde indes nicht wiederholt, die genannten Netzwerke einer rabiaten Zensur unterworfen.
Jeder freiheitlich-patriotische Politiker – egal wo auf der Welt – der auf dem Wege einer Wahl in ein politisches Amt oder ein Parlament gelangen will, sollte im Vorfeld einpreisen, dass er bei der Mobilisierung seiner Anhänger fürderhin ohne Facebook, Twitter, YouTube etc. wird auskommen müssen. Deren Betreiber haben längst erkannt, wie hilflos die Gegner der herrschenden Eliten allenthalben sind, so man ihnen diese bis anhin unschätzbar wert- und wirkungsvollen Instrumente nimmt. Was das hier in Deutschland beispielsweise für die AfD bedeutet, kann sich jeder ausmalen. Trotzdem haben deren Protagonisten bislang nicht viel unternommen, keine Strategien und Konzepte entwickelt, um unter derlei Bedingungen die eigenen Botschaften unter das Volk bringen zu können. Vor allem die Eroberung des vorpolitischen Raumes, mithin die Schaffung einer freiheitlich-patriotischen Zivilgesellschaft ist sträflich vernachlässigt worden, obwohl die Präsenz im Bundestag sowie in sämtlichen Landtagen erhebliche Ressourcen verfügbar gemacht hat. Alldieweil sich an diesem Kurs wenig ändern wird, wollen wir mit dem Projekt Küstenwende als unabhängiger Akteur Boden gut machen.
Das unvermeidliche Fazit für uns in Deutschland muss einmal mehr sein, den Aufbau einer freiheitlich-patriotischen Gegenöffentlichkeit und anti-elitärer Widerstandsstrukturen voranzutreiben. Die Linken haben das früh begriffen zu einer Zeit, als das Internet noch gar nicht existierte. Es ist kein Zufall, dass mit Saul Alinsky (1909-1972) der ideologische Wegbereiter des sogenannten Community Organizing (dt. Gemeinwesenarbeit) zu den bevorzugten politischen Autoren sämtlicher Spitzenpolitiker der US-Demokraten in den vergangenen Jahrzehnten gehört, nachgewiesenermaßen auch der Clintons und Barack Obamas. Alinsky hat in seinen Büchern detailliert beschrieben, wie man ein Gemeinwesen und dessen Strukturen unterwandert, den eigenen Zielen dienstbar macht und zwar in einer Weise, dass niemand so recht bemerkt, wofür tatsächlich er oder sie eingespannt werden. Folgerichtig stellte ein linker Aktivist dieser Tage ganz im Sinne Alinskys fest, dass die „roten Staaten“, also jene, die Trump gewonnen hat, nur deshalb rot seien, weil sie noch nicht organisiert worden sind („A red state is a state, that has not been organized yet“). Ferner sollte sich nach einer Analyse des unerwarteten Wahlerfolgs der Republikaner auch bei der AfD die Erkenntnis endlich durchsetzen, dass Trump nicht deshalb alle Prophezeiungen einer krachenden Niederlage Lügen gestraft hat, weil er sich auf das sogenannte Bürgertum fokussierte, sondern weil es ihm erneut gelang, die Arbeiterschaft, die Landbevölkerung, die Globalisierungsverlierer und in prekären Verhältnissen lebenden einfachen Menschen hinter sich zu versammeln.
Kurzum, wir sind zwar nicht in der Lage, den Lauf der Dinge in den USA zu ändern, können aber von den jüngsten Geschehnissen dort sehr viel lernen, um die weitere Entwicklung in unserer eigenen Heimat nachhaltig zu beeinflussen.
