Verfassungsschutz

Mit Entschlossenheit in das Jahr 2021

Das Jahr 2020 liegt hinter uns und wir blicken zurück auf eine einzigartige Zäsur unserer Freiheit und politischen Debattenkultur. Wo das freiheitlich-patriotische Lager die Jahre zuvor einiges an Strukturarbeit und Plattformen etablieren konnte, war 2020 vom großen Gegenschlag des Establishments gegen alle Patrioten geprägt. Mithilfe einer Allianz aus Big Tech, großen Zeitungen und Medien und …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

Typisches Beispiel für Diskursverschiebung im Landtag: Statt sich in der Debatte dem Thema der Aussprache “Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?” zu widmen, redeten die Vertreter der Blockparteien über vermeintlichen Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang natürlich die üblichen Verdächtigen. SPD-Tante Tegtmeier schwadronierte mit Blick auf Regierungskritiker gar von „staatszersetzenden Bestrebungen“, als hätte sie vor …

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Die Quelle des Hasses – Zur Lage der Linken

In der Süddeutschen Zeitung – vom Volksmund nicht gerade unverdient auch Alpenprawda genannt – war dieser Tage ein durchaus bemerkenswerter Beitrag zu lesen. Unter der Überschrift „Die linksextreme Szene wird gefährlicher“ berichtet das Münchner Blatt über jüngste Entwicklungen in diesem Milieu, und wenn es das in dieser faktenreichen Weise tut, dann nicht zuletzt wohl auch …

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Gesinnungsdiktatur – Die ideologische Transformation der Bundeswehr

Die beispiellose Hetze gegen Bundeswehr, Polizei und weitere Institutionen der letzten Wochen wird auch von den öffentlich-rechtlichen Medien weiter befeuert. Was eigentlich eine Banalität darstellen würde, ist nun zum Fall einer Untersuchung des Verteidigungsministeriums geworden und Gegenstand neuerlicher Berichterstattung. Ein Oberstleutnant der Bundeswehr, der unter anderem auch für die Koordinierung der Social-Media-Arbeit zuständig war, soll mit …

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Die AfD und ich – Bemerkungen in eigener Sache

Heute habe ich meine Klage gegen die AfD-Bundespartei beim Landgericht Berlin hinsichtlich meines vor zwei Jahren erfolgten Parteiausschlusses zurückgenommen. Juristisch ist das Thema Rückkehr in die AfD für mich hiermit erledigt. Freilich möchte ich es keineswegs versäumen, meinen Schritt angemessen zu begründen. Auf die Diskussion, ob die AfD angesichts ihrer seit Monaten andauernden verheerenden Entwicklung …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Der Jahrestag des Kriegsendes in Europa am 8. Mai bot den Blockparteien mal wieder eine treffliche Gelegenheit, im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auf die patriotische Opposition einzudreschen. Ich habe diesen Heuchlern einmal mehr den Spiegel vorgehalten, was mit Wutgeheul und der Abschaltung des Mikros endete. Die Wahrheit tut eben weh.   Je mehr Informationen aus dem …

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Meuthens Spaltungsplan – Wie weiter mit der AfD?

In der AfD rumort es mal wieder gewaltig, seit Jörg Meuthen offen von einer geordneten Spaltung der Partei fabuliert hat. Ich habe in nachfolgendem Beitrag einige Argumente dafür und dagegen zusammengetragen sowie einen Lösungsvorschlag formuliert, in der Hoffnung, damit zur Versachlichung der Debatte beitragen zu können. Auch wenn es am 1. April geschah, war es wohl …

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TV-Kritik: „Wie weiter, AfD?“ bei COMPACT-TV

Gestern saß das ganze Elend der AfD bei COMPACT-TV im Studio und wurde von Jürgen Elsässer sowie dessen Mitarbeiter Martin Müller-Mertens zur Auflösung der parteiinternen Strömung „Der Flügel“ befragt. Jens Maier ist Bundestagsabgeordneter der AfD und amtierte bis anhin als sogenannter „Flügel“-Obmann innerhalb des sächsischen Landesverbandes. Um es gleich vorweg zu sagen: Wer es nicht …

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AfD und Verfassungsschutz – Nachgeben wäre das Ende

Ich habe ein Bild vor Augen aus meiner Schulzeit. Ein dicker Junge aus der Parallelklasse, der bei seinen Großeltern lebte in derselben Straße wie ich. Er hatte ein schweres Leben, wurde tagtäglich von seinen Mitschülern gehänselt und getriezt. Ich kann mir gut vorstellen, wie er jeden Morgen aufs Neue mit der Angst vor dem bevorstehenden …

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AfD, Linkspartei und Verfassungsschutz – Eine Analyse (mit Video)

Seit einigen Tagen wird der sogenannte Flügel innerhalb der AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet. Damit ziehen parteipolitisch gelenkte Sicherheitsorgane des Staates die Repressionsschraube gegenüber der patriotischen Opposition weiter an. Nach der Identitären Bewegung (IB) und der neu eingeführten Zwischenstufe eines „Verdachtsfalls“ hat man sich nun für die unverhohlene Beobachtung entschieden. Es darf erwartet werden, dass …

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