Linkspartei

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Die Hetze gegen Russland im allgemeinen und gegen Präsident Wladimir Putin im besonderen wird von Tag zu Tag aggressiver und hysterischer. Dies umso mehr, als das Gasleitungsprojekt Nord Stream 2 trotz aller Widrigkeiten seiner Vollendung entgegengeht. Aber was fällt ausgerechnet deutschen Politikern ein, ständig die politische Lage in Russland zu kritisieren? Hier meine Reaktion darauf …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

Typisches Beispiel für Diskursverschiebung im Landtag: Statt sich in der Debatte dem Thema der Aussprache “Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?” zu widmen, redeten die Vertreter der Blockparteien über vermeintlichen Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang natürlich die üblichen Verdächtigen. SPD-Tante Tegtmeier schwadronierte mit Blick auf Regierungskritiker gar von „staatszersetzenden Bestrebungen“, als hätte sie vor …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Nachdem das Pandemie-Politbüro aus Bundeskanzlerin Merkel und den Regierungschefs der Länder am Mittwoch eine weitere Verschärfung der Coronamaßnahmen beschlossen hatte, durfte sich gestern auch der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit den neuen Regelungen beschäftigen. Im Klartext heißt das: Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) gab eine lustlos vorgetragene Erklärung ab und anschließend durften die Abgeordneten artig ihre Meinung sagen. …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Die Quelle des Hasses – Zur Lage der Linken

In der Süddeutschen Zeitung – vom Volksmund nicht gerade unverdient auch Alpenprawda genannt – war dieser Tage ein durchaus bemerkenswerter Beitrag zu lesen. Unter der Überschrift „Die linksextreme Szene wird gefährlicher“ berichtet das Münchner Blatt über jüngste Entwicklungen in diesem Milieu, und wenn es das in dieser faktenreichen Weise tut, dann nicht zuletzt wohl auch …

Die Quelle des Hasses – Zur Lage der Linken Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Nachdem das Corona-Politbüro aus Angela Merkel und den MPs der Länder schon alles beschlossen hatte, durfte einen Tag später auch der Schweriner Landtag die verfügten Maßnahmen diskutieren. Damit die demokratische Fassade gewahrt bleibt, wurde pro forma noch schnell ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und SED/Die Linke zur Abstimmung gebracht. Grundtenor der Regierungserklärung von MP …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2)

Während der zurückliegenden Sitzungswoche des Schweriner Landtages wurde auch ein Antrag der AfD-Fraktion debattiert, der auf eine sofortige Rücknahme sämtlicher Corona-Maßnahmen abzielte. In meinem Redebeitrag zum Thema widmete ich mich u. a. auch der Frage, inwieweit die Pandemie politisch missbraucht werden könnte.   Während der jüngsten Sitzungswoche des Landtages MV wurde auch ein Antrag verhandelt, …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

In der zurückliegenden Sitzungswoche des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern hielt ich insgesamt neun Reden und brachte einen Antrag ein, der den linksextremistischen Sumpf innerhalb des NDR zum Thema hatte. Hier nun die Videomitschnitte meiner ersten vier Redebeiträge. 1. Ausgerechnet ein russischer Rechtsextremist könnte von der deutschen Bundesregierung zum Anlass genommen werden, um das Projekt Nord Stream …

Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1) Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Aus der Ohnmacht befreien

Dem Entschluss politisch aktiv zu werden gehen immer einige Fragen voraus. Was kann ich eigentlich als Einzelner bewirken? Wo soll ich mich engagieren? Was bin ich bereit für das politische Ziel persönlich einzusetzen? Manch einer steht ohnmächtig vor dieser Entscheidung und begnügt sich widerwillig mit der Abgabe seiner Wahlstimme alle vier oder fünf Jahre für …

Aus der Ohnmacht befreien Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag:

Unsere neue Broschüre liegt vor!

Ich habe stets betont, wie wichtig metapolitische Graswurzelarbeit ist. Deren Ziel muss es sein – nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ – Stück um Stück das gesellschaftliche Bewusstsein, den Zeitgeist zu verändern. Nur so erreicht man einen wirklich nachhaltigen Wandel. Die marxistische Linke hat das früh erkannt: Nicht allein durch Präsenz in den …

Unsere neue Broschüre liegt vor! Weiterlesen »

Teilen Sie diesen Beitrag: