Extremismus

Lebendiger denn je: der Müllhaufen der Geschichte

Die Linkspartei, bei der wir stets im Hinterkopf behalten sollten, dass es sich dabei in jeder Hinsicht um die alte SED handelt, stellt dieser Tage auf großflächigen Plakaten die Frage: „Wer muss die Krise zahlen?“ Und liefert die Antwort gleich mit: „Der Millionär und nicht die Verkäuferin!“ Nun ist das schon sprachlich ein bisschen seltsam, …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Die Hetze gegen Russland im allgemeinen und gegen Präsident Wladimir Putin im besonderen wird von Tag zu Tag aggressiver und hysterischer. Dies umso mehr, als das Gasleitungsprojekt Nord Stream 2 trotz aller Widrigkeiten seiner Vollendung entgegengeht. Aber was fällt ausgerechnet deutschen Politikern ein, ständig die politische Lage in Russland zu kritisieren? Hier meine Reaktion darauf …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

Typisches Beispiel für Diskursverschiebung im Landtag: Statt sich in der Debatte dem Thema der Aussprache “Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?” zu widmen, redeten die Vertreter der Blockparteien über vermeintlichen Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang natürlich die üblichen Verdächtigen. SPD-Tante Tegtmeier schwadronierte mit Blick auf Regierungskritiker gar von „staatszersetzenden Bestrebungen“, als hätte sie vor …

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Die Quelle des Hasses – Zur Lage der Linken

In der Süddeutschen Zeitung – vom Volksmund nicht gerade unverdient auch Alpenprawda genannt – war dieser Tage ein durchaus bemerkenswerter Beitrag zu lesen. Unter der Überschrift „Die linksextreme Szene wird gefährlicher“ berichtet das Münchner Blatt über jüngste Entwicklungen in diesem Milieu, und wenn es das in dieser faktenreichen Weise tut, dann nicht zuletzt wohl auch …

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Terror in Europa – Folge unserer Wehrlosigkeit

Es vergeht in Europa keine Woche mehr, da sich nicht irgendwo ein islamistischer Terroranschlag ereignet: Paris, Nizza, Dresden und jetzt Wien. So schockiert wie die Öffentlichkeit nach jeder dieser Bluttaten die Opfer betrauert, so vorhersehbar und immer gleichlautend sind die Reaktionen der Politik. Es sind inhaltsleere Worthülsen und Plattitüden, bei denen man aus bitterer Erfahrung …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2)

Während der zurückliegenden Sitzungswoche des Schweriner Landtages wurde auch ein Antrag der AfD-Fraktion debattiert, der auf eine sofortige Rücknahme sämtlicher Corona-Maßnahmen abzielte. In meinem Redebeitrag zum Thema widmete ich mich u. a. auch der Frage, inwieweit die Pandemie politisch missbraucht werden könnte.   Während der jüngsten Sitzungswoche des Landtages MV wurde auch ein Antrag verhandelt, …

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

In der zurückliegenden Sitzungswoche des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern hielt ich insgesamt neun Reden und brachte einen Antrag ein, der den linksextremistischen Sumpf innerhalb des NDR zum Thema hatte. Hier nun die Videomitschnitte meiner ersten vier Redebeiträge. 1. Ausgerechnet ein russischer Rechtsextremist könnte von der deutschen Bundesregierung zum Anlass genommen werden, um das Projekt Nord Stream …

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