Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in News und Politik

Nachdem das Corona-Politbüro aus Angela Merkel und den MPs der Länder schon alles beschlossen hatte, durfte einen Tag später auch der Schweriner Landtag die verfügten Maßnahmen diskutieren. Damit die demokratische Fassade gewahrt bleibt, wurde pro forma noch schnell ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und SED/Die Linke zur Abstimmung gebracht. Grundtenor der Regierungserklärung von MP […]

Teilen Sie diesen Beitrag:

TV-Kritik: „Wie weiter, AfD?“ bei COMPACT-TV

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in News und Politik

Gestern saß das ganze Elend der AfD bei COMPACT-TV im Studio und wurde von Jürgen Elsässer sowie dessen Mitarbeiter Martin Müller-Mertens zur Auflösung der parteiinternen Strömung „Der Flügel“ befragt. Jens Maier ist Bundestagsabgeordneter der AfD und amtierte bis anhin als sogenannter „Flügel“-Obmann innerhalb des sächsischen Landesverbandes. Um es gleich vorweg zu sagen: Wer es nicht […]

Teilen Sie diesen Beitrag:

AfD und Verfassungsschutz – Nachgeben wäre das Ende

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein

Ich habe ein Bild vor Augen aus meiner Schulzeit. Ein dicker Junge aus der Parallelklasse, der bei seinen Großeltern lebte in derselben Straße wie ich. Er hatte ein schweres Leben, wurde tagtäglich von seinen Mitschülern gehänselt und getriezt. Ich kann mir gut vorstellen, wie er jeden Morgen aufs Neue mit der Angst vor dem bevorstehenden […]

Teilen Sie diesen Beitrag:

AfD, Linkspartei und Verfassungsschutz – Eine Analyse (mit Video)

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in News und Politik

Seit einigen Tagen wird der sogenannte Flügel innerhalb der AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet. Damit ziehen parteipolitisch gelenkte Sicherheitsorgane des Staates die Repressionsschraube gegenüber der patriotischen Opposition weiter an. Nach der Identitären Bewegung (IB) und der neu eingeführten Zwischenstufe eines „Verdachtsfalls“ hat man sich nun für die unverhohlene Beobachtung entschieden. Es darf erwartet werden, dass […]

Teilen Sie diesen Beitrag:

Überwachungsstaat – Landtag MV beschließt SOG

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in News und Politik

Eines der bereits im Vorfeld am heftigsten debattierten Gesetze in der Geschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist nun durch den Landtag bestätigt worden. Mit dem neuen SOG-MV sollen der Landespolizei mehr Kompetenzen zur Bekämpfung und Prävention von Kriminalität gegeben werden. Doch das Gesetz enthält zahlreiche kritische Passagen, die den Freiheitsrechten zahlreiche Bürger unseres Landes zuwiderlaufen könnten. […]

Teilen Sie diesen Beitrag: