Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

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Die Hetze gegen Russland im allgemeinen und gegen Präsident Wladimir Putin im besonderen wird von Tag zu Tag aggressiver und hysterischer. Dies umso mehr, als das Gasleitungsprojekt Nord Stream 2 trotz aller Widrigkeiten seiner Vollendung entgegengeht. Aber was fällt ausgerechnet deutschen Politikern ein, ständig die politische Lage in Russland zu kritisieren? Hier meine Reaktion darauf […]

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Aus dem Landtag: Von der Ehre, ein Don Quijote zu sein

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„Rosinante, den ein Steinwurf zu Boden geschlagen hatte, lag neben seinem Herrn dahingestreckt. Sancho stand in seinem Wamse da und zitterte vor der heiligen Hermandad. Don Quijote aber wollte vor Unmut fast vergehen, daß ihn eben die, denen er nur Gutes getan, so mißhandelt hatten.“ Zu den Lieblingsbüchern meiner Jugend gehört „Don Quijote“ von Miguel […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

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Typisches Beispiel für Diskursverschiebung im Landtag: Statt sich in der Debatte dem Thema der Aussprache „Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?“ zu widmen, redeten die Vertreter der Blockparteien über vermeintlichen Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang natürlich die üblichen Verdächtigen. SPD-Tante Tegtmeier schwadronierte mit Blick auf Regierungskritiker gar von „staatszersetzenden Bestrebungen“, als hätte sie vor […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

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Nachdem das Pandemie-Politbüro aus Bundeskanzlerin Merkel und den Regierungschefs der Länder am Mittwoch eine weitere Verschärfung der Coronamaßnahmen beschlossen hatte, durfte sich gestern auch der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit den neuen Regelungen beschäftigen. Im Klartext heißt das: Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) gab eine lustlos vorgetragene Erklärung ab und anschließend durften die Abgeordneten artig ihre Meinung sagen. […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

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Nachdem das Corona-Politbüro aus Angela Merkel und den MPs der Länder schon alles beschlossen hatte, durfte einen Tag später auch der Schweriner Landtag die verfügten Maßnahmen diskutieren. Damit die demokratische Fassade gewahrt bleibt, wurde pro forma noch schnell ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und SED/Die Linke zur Abstimmung gebracht. Grundtenor der Regierungserklärung von MP […]

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Frieden im Kaukasus oder armenisches Versailles?

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Armenien, die älteste christliche Nation der Welt, steht derzeit vor den schwersten Herausforderungen seiner jüngeren Geschichte. Im Krieg um die armenisch bewohnte Region Bergkarabach im südlichen Kaukasus ist nach sechs Wochen eine Entscheidung gefallen. Mit der Eroberung von Schuschi als strategisch wichtigster Stadt haben die angreifenden aserbaidschanischen Truppen den Karabach-Armeniern eine katastrophale Niederlage zugefügt. Der Ministerpräsident von Armenien, […]

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Terror in Europa – Folge unserer Wehrlosigkeit

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Es vergeht in Europa keine Woche mehr, da sich nicht irgendwo ein islamistischer Terroranschlag ereignet: Paris, Nizza, Dresden und jetzt Wien. So schockiert wie die Öffentlichkeit nach jeder dieser Bluttaten die Opfer betrauert, so vorhersehbar und immer gleichlautend sind die Reaktionen der Politik. Es sind inhaltsleere Worthülsen und Plattitüden, bei denen man aus bitterer Erfahrung […]

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Italienischer Autor: „Armenier lehren feigen Westen Tapferkeit!“

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Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach im Südkaukasus hat der italienische Journalist Giulio Meotti in einer Kolumne für das israelische Nachrichtenportal Arutz Sheva den Europäern gehörig die Leviten gelesen. Ich habe mir erlaubt, den Beitrag mit dem Titel „Mutige Armenier erteilen dem feigen Westen eine Lektion in Tapferkeit“ ins […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2)

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Während der zurückliegenden Sitzungswoche des Schweriner Landtages wurde auch ein Antrag der AfD-Fraktion debattiert, der auf eine sofortige Rücknahme sämtlicher Corona-Maßnahmen abzielte. In meinem Redebeitrag zum Thema widmete ich mich u. a. auch der Frage, inwieweit die Pandemie politisch missbraucht werden könnte.   Während der jüngsten Sitzungswoche des Landtages MV wurde auch ein Antrag verhandelt, […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

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In der zurückliegenden Sitzungswoche des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern hielt ich insgesamt neun Reden und brachte einen Antrag ein, der den linksextremistischen Sumpf innerhalb des NDR zum Thema hatte. Hier nun die Videomitschnitte meiner ersten vier Redebeiträge. 1. Ausgerechnet ein russischer Rechtsextremist könnte von der deutschen Bundesregierung zum Anlass genommen werden, um das Projekt Nord Stream […]

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