Leif-Erik Holm und die AfD in MV – Bilanz einer Ära

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Egal, wie man zur Person Leif-Erik Holm sonst auch stehen mag, seine Bilanz als Landessprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist verheerend. Der Partei wäre freilich wenig geholfen, würde man diese Tatsache schönreden oder gar beschweigen, vor allem dann, wenn die AfD fürderhin noch eine politische Rolle im Nordosten spielen will. Dieser Tage veröffentlichte Martin Sellner […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (2)

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Landtagsdebatte über den SPD/CDU-Antrag zu Berliner Mauer und innerdeutscher Grenze: Inhaltslose Reden der Blockparteien mit emotional aufgeladenen Jugenderlebnissen anstelle von klaren Bekenntnissen wider die kommunistische Ideologie. SPD-Fraktionschef Krüger flüchtete sich in persönliche Angriffe gegen meine Person, die ich vehement zurückgewiesen habe.   Causa Borchardt: Die CDU brachte es nicht über sich, die Unterstützung der Linksextremistin […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge (1)

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Im Rahmen der jüngsten Sitzungswoche des Schweriner Landtages fand auch eine Aussprache über Schlussfolgerungen aus der COVID-19-Pandemie statt. Die Linkspartei instrumentalisierte das Thema für kommunistische Klassenkampfrhetorik, CDU & SPD beweihräucherten sich selbst, MP Schwesig fand alles ganz toll. Kritik kam nur von der AfD und mir.   Die Linkspartei ist im Schweriner Landtag mit ihrer […]

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Die AfD und ich – Bemerkungen in eigener Sache

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Heute habe ich meine Klage gegen die AfD-Bundespartei beim Landgericht Berlin hinsichtlich meines vor zwei Jahren erfolgten Parteiausschlusses zurückgenommen. Juristisch ist das Thema Rückkehr in die AfD für mich hiermit erledigt. Freilich möchte ich es keineswegs versäumen, meinen Schritt angemessen zu begründen. Auf die Diskussion, ob die AfD angesichts ihrer seit Monaten andauernden verheerenden Entwicklung […]

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Was steckt hinter dem Antifaschismus der Linken?

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An den Schulen der DDR wurde uns im Fach Staatsbürgerkunde beigebracht, dass der Faschismus „die terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ sei. Soll heißen: In ihrem krisenhaften Endstadium ist die kapitalistische Ordnung nur noch mit den Mitteln totalitärer Herrschaft aufrechtzuerhalten. Der Faschismus ist nach dieser Definition also eine Spielart […]

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Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

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Der Jahrestag des Kriegsendes in Europa am 8. Mai bot den Blockparteien mal wieder eine treffliche Gelegenheit, im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auf die patriotische Opposition einzudreschen. Ich habe diesen Heuchlern einmal mehr den Spiegel vorgehalten, was mit Wutgeheul und der Abschaltung des Mikros endete. Die Wahrheit tut eben weh.   Je mehr Informationen aus dem […]

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Bundespräsident Steinmeiers Rede zum 8. Mai – Eine Kritik

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Es hat wieder nicht geklappt. Am jüngsten 8. Mai hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut die Chance, eine wirklich große, eine wegweisende Rede zu halten; eine Rede, die auch nach Jahrzehnten noch große Anerkennung und Zustimmung finden würde, so wie eben jene des Richard von Weizsäcker am 40. Jahrestag des Kriegsendes. Jedoch ist Steinmeier anders als […]

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Filmkritik: ARD-Tatort „National Feminin“ vom 26. April 2020

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Schon Heinrich Heine wusste in seiner „Harzreise“ nicht viel Löbliches über Göttingen zu berichten. Die Einwohnerschaft bestünde im Großen und Ganzen aus Studenten, Professoren, Spießbürgern und Viehzeugs. Besonders groß sei die Zahl der Spießbürger: „So mochte ich kaum begreifen, wie Gott nur so viel Lumpenpack erschaffen konnte.“ Nach allem was wir wissen, hat sich daran […]

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Verschlafene Zukunft – Was AfD und Neue Rechte jetzt beherzigen sollten

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Merkel muss weg! Dieser Slogan hat seit ihrer Gründung die Identität der AfD maßgeblich mitgeprägt. Egal ob Eurorettung, Flüchtlingskrise oder die verkorkste Umwelt- und Wirtschaftspolitik: Merkel war stets in Regierungsverantwortung und hat dieses Land sukzessive näher an den Rand des Abgrundes getrieben. Und während alle diese Krisen aktuell ihren Kulminationspunkt finden (heraufziehende Wirtschaftskrise, angespannte Lage […]

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Meuthens Spaltungsplan – Wie weiter mit der AfD?

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In der AfD rumort es mal wieder gewaltig, seit Jörg Meuthen offen von einer geordneten Spaltung der Partei fabuliert hat. Ich habe in nachfolgendem Beitrag einige Argumente dafür und dagegen zusammengetragen sowie einen Lösungsvorschlag formuliert, in der Hoffnung, damit zur Versachlichung der Debatte beitragen zu können. Auch wenn es am 1. April geschah, war es wohl […]

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