Die wahren Erben des 20. Juli

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Jahr für Jahr marschierte die politbürokratische Funktionselite der DDR samt Untertanen am 17. Januar durch Ostberlin und gab vor, damit die kommunistischen Säulenheiligen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu ehren. Durcheinandergebracht wurde das Ritual ausgerechnet durch einen Ausspruch, den Luxemburg so zwar nie gemeint hatte, der aber dennoch die Verlogenheit der staatsoffiziellen Grabhuldigung vor aller Welt offenbarte. […]

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Die AfD – zerstrittener Endzeitprediger oder attraktive Stimme der Zukunft?

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Gestern nahm ich am Wahlkampfauftakt des AfD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin teil. Zwischen jener Siegessäule, welche an den deutsch-französischen Krieg 1870/71 sowie die anschließende Gründung des wilhelminischen Kaiserreiches erinnert, und dem ehemals großherzoglichen Residenzschloss, in welchem nun der Landtag seinen Sitz hat, standen so an die 150 Bürger und lauschten den Rednern. Es waren derer drei […]

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Videostatement: Schwesig und der linke Terror

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Von der geheuchelten Entrüstung der Blockparteien und ihrer Protagonisten über den roten Terror rund um den G-20-Gipfel in Hamburg dürfen wir uns nicht blenden lassen. Die Hintermänner und -frauen der Linksextremisten, wie zum Beispiel Manuela Schwesig, sitzen in den Rathäusern, Ministerien, Staatskanzleien und Parlamenten unseres Landes, wo sie seit Jahrzehnten den Boden bereitet haben für […]

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Die wahre Gefahr und wie wir ihr begegnen

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Als vor einigen Wochen mehrere Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) in Berlin vor dem Bundesjustizministerium friedlich gegen das verfassungsfeindliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz und für den Schutz der Meinungsfreiheit demonstrierten, wurde Deutschland von einer Welle der Empörung überrollt. Sämtliche Medien überschlugen sich mit Gräuelmeldungen über eine angebliche Erstürmung des Gebäudes, aus dem heraus Hausherr Heiko Maas (SPD) wie die saarländische Wiedergeburt […]

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Besuch im IPP Greifswald

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Heute besuchte ich mit einigen Fraktionskollegen das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Greifswald. Seit 1994 wird dort an der Kernfusion geforscht, mit dem Ziel, diese eines Tages für die Energiegewinnung nutzen zu können. Mehr als 450 Mitarbeiter, darunter 100 Wissenschaftler, sind in dem riesigen Komplex am Rande der pommerschen Universitätsstadt mit der Entwicklung und dem Aufbau […]

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Die Entpolitisierung der Politik

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Seit Wochen beherrscht vor allem ein Thema die öffentliche und politische Debatte: die sogenannte „Ehe für alle“. Wie auch immer man zu dieser Idee stehen mag, sie ist zumindest von frappierender Nebensächlichkeit. Angesichts der immensen Herausforderungen, vor denen Deutschland und Europa derzeit stehen, mutet es nachgerade grotesk an, wie diese Banalität von den Blockparteien zu […]

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Staatsziel Bananenrepublik: Grundrechte in Gefahr!

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Vergangenen Freitag war in der Neuen Zürcher Zeitung ein Bericht aus Mexiko zu lesen. Menschenrechtsaktivisten werfen dem dortigen Regime nämlich vor, dass es die Smartphones missliebiger Politiker und regierungskritischer Journalisten vermittels einer Schadsoftware namens Pegasus ausspioniert. Gelangt die Software einmal auf das Mobiltelefon, haben Polizei und Geheimdienste vollen Zugriff auf das Gerät, also auf alle Kontakte, sämtliche […]

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Sich selbst erfüllende Prophezeiungen und die FAZ

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Jürgen W. Falter gehört zu jenen Experten, die man unter dem Label „Parteienforscher“ ständig irgendwo in den deutschen Medien antrifft. Er arbeitet den Meinungsmachern in Presse und Rundfunk zu, die das aktuelle Geschehen nicht allein analysieren, sondern definieren wollen, wie der Bürger die Welt zu sehen hat. So nimmt es nicht Wunder, dass Falter einen Beitrag verfasst hat […]

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Nachlese zum Tag der offenen Tür im Schweriner Landtag

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Am gestrigen Sonntag fand im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern der jährliche Tag der offenen Tür statt. Punkt 10 Uhr öffnete sich das Tor des ehemaligen Residenzschlosses der mecklenburgischen Großherzöge, welches als Parlamentssitz ein Haus des Volkes geworden ist. Und das Volk kam. Geschätzte 30.000 Bürger aus nah und fern strömten herbei, um die Räume der Fraktionen […]

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