Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

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Aussprache zum Thema Coronakrise im Schweriner Landtag. Seitens der Koalitionsparteien SPD und CDU gibt es nur Selbstbeweihräucherung aber keinerlei kritische Reflexion der eigenen Politik. Im Gegenteil: Alles läuft ganz toll und wird nur noch besser. Das kann ich freilich nicht so stehen lassen.

 

Mit dem neuen Medienstaatsvertrag, der nun auch im Landtag MV ein Thema war, sollen das Internet und vor allem die alternativen Medien endgültig unter die Kontrolle des Staates gebracht werden – natürlich nur, wenn sie regierungskritisch ausgerichtet sind. Erstaunlicherweise gibt es gegen dieses skandalöse Vorhaben kaum nennenswerte Proteste. Indes behauptet MP Manuela Schwesig (SPD) ganz frech, dass mehr Zensur zu größerer Freiheit im Netz führen würde.

 

Die Landesregierung von MV und sämtliche im Schweriner Landtag vertretenen Parteien versuchen den Bürgern einzureden, es seien allein die USA und deren Präsident Donald Trump schuld an der aktuellen Krise rund um die russisch-deutsche Gaspipeline Nord Stream 2. Das dem nicht so ist, lege ich in meinem Redebeitrag zum Thema schonungslos offen.

 

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Ein Gedanke zu „Aus dem Landtag: Meine aktuellen Redebeiträge

  1. Ich habe der Schwesig wegen Ihrer Selbstverherrlichung geschrieben …..Ergebnis: ich werde jetzt als Straftäter von der Staatsanwaltschaft Rostock betitelt….und 450 Euro muss ich wohl für die “ freie Meinungsäußerung seit 1990″ jetzt bezahlen…suche Sponsor !!!!!!….kein Witz !!!!…..damit macht die Schwesig dann noch eine schöne Urlaubsreise mit Ihren asozialen Kindern…..und ich sitze seit 30 Jahren nur zu Hause…..meine letzte Urlaubsreise hatte ich also in unserer DDR ,!!! Wo kann ich meinen Ausreiseantrag stellen ???

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