KW 8 – Indiana Jones in Anklam

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I.

Kennen Sie Ron Wyatt? Das war ein evangelikaler Christ aus Tennessee, der sein halbes Leben damit verbrachte, biblische Überlieferungen archäologisch nachweisen zu wollen. In den 1980er Jahren beispielsweise durchwühlte der gelernte Krankenpfleger in Israel eine Höhle und behauptete anschließend, die Bundeslade gefunden zu haben. Zuvor hatte er bereits die Arche Noah entdeckt. Obwohl er Beweise stets schuldig blieb, fand Wyatt immer wieder Leute, welche die abstrusen Geschichten des Scharlatans glaubten und Geld für seine Unternehmungen spendeten. In der deutschen Medienlandschaft wimmelt es heuer geradezu von Ron Wyatts. Auch das Wochenblatt „Die Zeit“ hat einen. Der heißt Christian Fuchs und machte sich mit einigen Getreuen unlängst auf nach Anklam. Dort wollten sie Beweise ausgraben für die Existenz eines legendären Phänomens: die rechte Bedrohung. Die Ron Wyatts aus Hamburg hätten in dem vorpommerschen Städtchen wohl eher die Bundeslade gefunden, ließen sich aber nicht entmutigen und lösten das Rätsel schließlich auf ihre Weise. Die mystischen Rechten sind nicht mehr auffindbar, weil sie sich gewissermaßen eine neue Identität zugelegt haben. Sie gehen nämlich einer geregelten Arbeit nach, führen Handwerksbetriebe, bauen Häuser, reparieren Autos oder machen sich anderweitig nützlich. Wer solches tut, ist freilich höchst verdächtig, genauso wie Eltern mit bezopften Töchtern oder sportlichen Söhnen. Weltanschaulich unbedenklich sind hingegen Zeitgenossen, die auch nach 25 Semestern noch keinen Abschluss haben, statt zu arbeiten lieber für offene Grenzen demonstrieren, die Schule schwänzend den sofortigen Kohleausstieg fordern, auf keinen Fall aber einer geregelten, wertschöpfenden Tätigkeit nachgehen. Die Rechten zahlen ja.

II.

Die nächste Krise steht vor der Tür, aber die Zentralbanken haben kaum noch Möglichkeiten, darauf adäquat zu reagieren. Zehn Jahre nach der letzten Finanzkrise sind die Leitzinsen vielerorts auf sehr niedrigem Niveau. Auch die US-Notenbank Federal Reserve hat in Sachen Zinserhöhung einstweilen eine Pause angekündigt. Man hat also nicht mehr viele geldpolitische Pfeile im Köcher, um auf einen Konjunkturabschwung reagieren zu können. In einem Beitrag mit dem Titel „Cashing In: How to Make Negative Interest Rates Work“ für einen Blog des Internationalen Währungsfonds wurde indessen das Szenario von Negativzinsen entworfen. Das sind Zinsen, die ein Bankkunde an sein Geldinstitut zahlt für das Vermögen, welches er diesem anvertraut hat. Bereits der Ökonom Kenneth Rogoff favorisierte bei diversen Gelegenheiten Negativzinsen von bis zu -6%, was freilich die allmähliche kalte Enteignung der Sparer bedeuten würde. Bis anhin sind die Sparer allein schon durch die Existenz von Bargeld vor derlei brachialen Maßnahmen geschützt. Deshalb schlägt der IWF vor, die Geldmenge in zwei Parallelwährungen aufzuteilen, nämlich Bargeld und elektronisches Geld. Der Umrechnungskurs zwischen diesen beiden soll so gestaltet werden, dass das Bargeld stets ebenfalls und genauso viel an Wert verlieren würde wie das E-Geld bei der Einführung von Negativzinsen. Folgerichtig hätte es keinen Vorteil mehr, in Zeiten von Negativzinsen Bargeld anstatt E-Geld zu halten. Um von dem durch sie selbst angehäuften Schuldenberg nicht zerquetscht zu werden, dürften die Zentralbanken zu allem bereit sein. So kann der IWF-Blogbeitrag als Testballon betrachtet werden, den die EZB als Ausweg aus der Zinsfalle gerne aufgreifen wird. Erneut wird deutlich, dass die Finanzpolitik der vergangenen Jahre keineswegs auf eine Lösung der Schuldenkrise aus war, sondern lediglich den Tag der Abrechnung immer weiter hinauszögern sollte. Die Zeche zahlen wie immer die Bürger.

III.

Es hat uns im Krankheitsfall zügig ins Spital gefahren und nächtens von Diskothek oder Beiz sicher heimgebracht. Nicht selten war es ihm zu verdanken, wenn wir wider Erwarten doch noch den Zug geschafft haben. Die Rede ist vom Taxi. Bald könnte es damit vorbei sein, denn die Bundesregierung will wesentliche Auflagen für neue Anbieter auf dem hart umkämpften Mobilitätsmarkt schleifen. Das ist dem Eckpunktepapier des Bundesverkehrsministeriums für ein neues Personenbeförderungsgesetz zu entnehmen. Beispielsweise soll die Rückkehrpflicht für Mietwagendienste mit Chauffeur – wie Uber – abgeschafft werden. Bis anhin müssen die nämlich nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurück, dürfen nicht auf der Straße auf neue Kunden warten. Ferner soll das sogenannte Pooling-Verbot für Mietwagen mit Fahrer gekippt werden. Entsprechende Anbieter könnten dann künftig auch Fahrgäste mit ähnlichem Start und Ziel einsammeln. Für den Deutschen Taxi- und Mietwagenverband käme das freilich einer Katastrophe gleich, wäre für die Taxiunternehmen schlichtweg existenzbedrohend. Als ob unsere Taxifahrer durch den ganzen Öko-Irrsinn um Feinstaub, Dieselfahrverbote und hohe Kraftstoffpreise nicht schon genug schikaniert werden, will man sie nun vollständig platt machen. Dem gilt es sich entgegenzustellen! Da wir im Interesse der Allgemeinheit auch fürderhin ein funktionierendes Taxigewerbe mit den verbraucherschützenden ÖPNV-Pflichten (Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpflicht) benötigen, muss die Rückkehrpflicht zwecks Abgrenzung zwischen dem Taxi- und Mietwagenverkehr beibehalten werden.

 

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