Stellungnahme zu meinem Parteiausschluss aus der AfD

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Liebe Mitstreiter nah und fern,

gestern war irgendwie ein surrealer Tag. Nur wenige Stunden nachdem ich von meinem Parteiausschluss erfahren hatte, marschierte die rote SA in Gestalt der vermummten Antifa direkt vor unserer Haustür am Heiligengeisthof auf und forderte mit lauten Sprechchören meine Ermordung („Arppe, Arppe, aus der Traum! Bald liegst Du im Kofferraum!“). Nur ein beachtliches Polizeiaufgebot rund um meine Privatwohnung hat wohl verhindert, dass der linke Mob seinen Worten entsprechende Taten folgen lassen konnte. Das Video dazu kann auf meinem YouTube-Kanal angeschaut werden.

Angesichts solcher Ereignisse könnte man den Ausschluss aus der AfD beinahe als Segen betrachten, als günstige Gelegenheit vielleicht, sich sukzessive aus dem politischen Kampf zurückzuziehen, um fortan ein ruhigeres Leben führen zu können, ohne ständige Gewaltandrohungen, Rufmordkampagnen oder mühsame Auseinandersetzungen mit der politischen Justiz. Eine derartige Betrachtungsweise liegt mir freilich sehr fern. Der Kampf geht weiter! Wenn die vergleichsweise wenigen Männer und Frauen in diesem Lande, die wirklich bereit sind, sich mit ihrer gesamten Persönlichkeit, mit Haut und Haaren also für unsere gerechte Sache zu verbrauchen, alles hinschmeißen würden wegen des Konflikts mit einer Partei, dann wäre Deutschland schon jetzt verloren.

Ich habe es früher gesagt und wiederhole es erneut: Das wofür wir streiten ist sehr viel größer als die AfD. Drum wäre es töricht, das persönliche Engagement oder gar das eigene politische Leben allein an jene zu binden und nach einem Ausschluss zu denken, dass jetzt alles vorbei sei. Man hört ja auch nicht auf Christ zu sein, nur weil man nicht mehr der Institution Kirche angehört.

Juristisch habe ich ohnehin noch eine gewisse Wegstrecke vor mir, denn bei der Entscheidung des Bundesschiedsgerichts will ich es nicht bewenden lassen. Mein Hauptargument gegen den Parteiausschluss bestand und besteht ja darin, dass die mir zur Last gelegten Äußerungen in keiner Weise meinem tatsächlichen Denken und Handeln entsprechen, wie jeder weiß, der mich kennt. Auch das Urteil des Landesschiedsgerichts begründet meinen Parteiausschluss nicht mit einer parteifeindlichen Gesinnung meinerseits, sondern einzig und allein mit der angeblich schädlichen Wirkung der mir zugeschriebenen Chat-Äußerungen. Das Urteil selbst ist falsch, weil es mir keinen Satzungs- oder Pflichtverstoß nachweist und auch nicht nachweisen kann.

Für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit meinem Fall fehlte dem Bundesschiedsgericht offenbar der Mumm. Das hätte nämlich zu einer Rücknahme meines Parteiausschlusses führen müssen, insofern es in der AfD noch juristisch sauber zugeht. Stattdessen zogen sich die Parteirichter auf einen angeblichen Formfehler zurück und erklärten meinen Antrag auf Überprüfung des Urteils des Landesschiedsgerichts für unzulässig. Alldieweil das Bundesschiedsgericht einer Entscheidung in der Sache ganz elegant aus dem Wege gegangen ist, muss ich folgerichtig den Gang vor die staatliche Gerichtsbarkeit antreten, um dort das Urteil des Landesschiedsgerichts überprüfen zu lassen.

Nichtsdestotrotz werde ich selbstverständlich meine Mandate in der Rostocker Bürgerschaft sowie im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern weiter ausüben. Auch wenn ich de jure nunmehr kein AfD-Mitglied mehr bin, so bleibe ich es doch im Herzen. Ich habe mich für diese Partei seit ihrer Gründung sehr aufopferungsvoll eingesetzt, zumal unter Inkaufnahme materieller und persönlicher Nachteile. Natürlich möchte ich, dass die AfD auch weiterhin Erfolg hat und ihren Beitrag dazu leisten kann, dass unser Land mit seiner kulturellen Identität kommenden Generationen erhalten bleibt.

Mit patriotischen Grüßen in Verbundenheit

 

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6 Gedanken zu „Stellungnahme zu meinem Parteiausschluss aus der AfD

  1. Holger, neben der Vertragsfreiheit dürfte die Meinungsfreiheit die größte Errungenschaft der früheren deutschen DDR-Bürger sein. Sie steht allen zu, die redlich denken und handeln. Die darf uns niemals wieder von linken Ideologen und rechten Demagogen genommen werden!
    Dr. med. vet. Horst Grünwoldt (Jg. 1945, DDR-Ostseeflüchtling 1966) aus Rostock

  2. was erwarten wir denn? nazimethoden wie bei den anderen parteien auch in der AFD, um gebildete vermeintliche konkurrenten elegant los zu werden. dazu nazimethoden in der regierung und den parlamenten, um die partei, die sie selbst erst erschaffen haben, los zu werden. dazu eine nazischlampe als reichskanzlerin ( rote socken haben häufig braune ärsche )!der begriff:
    nazischlampe ist nach einem urteil des landgerichts hamburg wieder erlaubt. es gilt hier der gleichheitsgrundsatz vor dem gesetz. und nun einer der üblichen stinkenden juristischen fürze als hilfestellung für die ratlosen drittklassigen juristen im kanzleramt: frau merkel ist in in der CDU und hat einen mann, frau weidel ist in der AFD und hat eine frau. frau merkel und frau weidel sind also ungleich, und was ungleich ist, kann vor dem gesetz nicht gleihbehandelt werde. unwissend wie ich bin, vermute ich mal, daß man mit der bezeichnung nazischlampe für frau weidel lügt und mit der gleichen bezeichnung für frau merkel die wahrheit sagt

    1. Ihr Kommentar erinnert sehr an die Aussagen, deswegen hier Herr Arppe nicht mehr Mitglied der AfD ist. Sie wären hier also in guter Gesellschaft.

  3. Lieber Holger,
    es freut mich, dass du nicht aufgibst – weder politisch noch juristisch oder persönlich. Ich bin mir sicher, dass du deinen Weg weiter erfolgreich gehen wirst und wünsche dir dafür alles Gute und Gottes Segen.
    Herzliche Grüße aus München (wo gerade wieder das Oktoberfest beginnt)
    Robert

  4. Guten Abend Herr Arppe,

    das Video „Ein Hauch von Weimar“ habe ich gerade auf youtube gesehen.
    Ja, es wird noch schlimmer werden.
    Es regieren Linksextreme und extrem linksorientierte, von denen einige wie das bekannteste Beispiel der Claudia Roth in Demozügen mitliefen, bei denen Banner wie „Deutschland du mieses Stück Scheisse, Nie wieder Deutschland“ usw. getragen wurden, Politiker im Bundestag nehmen oder nahmen Drogen wie Crystal Meth (zwei mir bekannte Fälle – je einmal SPD, Grüne), ein Politiker der Linkspartei erfand einen Angriff von Rechten gegen sich, ein Grünen Politiker beging ausgedehnte Steuerhinterziehung, Vergewaltigungen kamen bei SPD, CDU Politikern nachweislich hier und da auch vor (googlen hilft), eine Linke Politikerin wanderte vor 3-4 Jahren gleich in eine Psychiatrie, … Was will man von solchen Leuten erwarten? Sie projizieren das auf Andersdenkende, was sie zum Großteil selbst leben.

    Ganz zu schweigen davon, dass ein ex-Mitglied (Wolfgang Grundmann) der ehemaligen terroristischen Vereinigung RAF in Hessen 2016 für die SPD kandidierte und nun dort als SPD Politiker mit arbeitet. In Berlin beschäftigte der Linke Politiker und Bundestagsabgeordnete Diether Dehm einen ex Terroristen der RAF (Christian Klar).

    Als Bürger traut man sich kaum noch etwas unter realem Namen online zu schreiben oder generell zu sagen, auch wenn es noch so richtig ist und stimmen tut und ohne dass man beleidigt, sondern belegbare Tatsachen nennt; man wird (so scheint es mir) – sagt man nicht gerade deutschfeindliches – automatisch als Nazi und Rechtsextremist abgestempelt.

    Es ist ein Apparat, der auf die Massen wirkt. Tagein tagaus werden und wurden die Massen mit der Staatspropaganda gefüttert. Es ist wie immer und wie vor Jahrzehnten, Jahrhunderten zuvor; die Massen glauben das, was man ihnen von ganz oben vorsetzt. Die Massen reihen sich auch in die Massen ein, um nicht selbst Einbußen im Leben hinnehmen zu müssen. Die Massen glauben, sie denken eigenständig, das ist Kalkül, obwohl die Massen in Wirklichkeit vorgedachtes übernehmen.

    Als Deutscher mit heimatlicher Gesinnung, mit einem Heimatgefühl, selbst mit der Liebe zu Europa und dennoch ohne die EU zu mögen, als solch ein Deutscher gilt man in diesem Land derzeit als das, was man Untergebene oder Freiwild nennt.

    Wenn man den Islam aufgrund seiner doch eher totalitären Strukturen kritisiert, wird man ebenfalls sofort als Rechtsextremist und ausländerfeindlich abgestempelt, auch wenn man das nicht ist. Es wäre mir neu, dass die gesamte Welt seit jeher islamisch sei. Man beachte all die unzähligen Völkerrechtsverletzungen sowie Menschenrechtsverletzungen durch so manchen islamischen Staat. Man muss gar nicht ausländerfeindlich sein, es reicht alleine die Kritik am Islam und man ist – sprichwörtlich – sofort weg vom Fenster (verliert die Arbeit und ist gesellschaftlich geächtet).

    Ein altes Sprichwort besagt; dass man Herrscher immer daran erkennt, wen man kritisieren darf und wen nicht. Da ist etwas dran.

    Man darf nicht sagen, was stimmt, man muss sagen, was man sagen darf.

    Das ist keine Basis für eine friedvolle Gesellschaft, das ist die Basis für einen neuen Krieg.

    Um an echter Meinungsfreiheit interessiert zu sein und am Frieden, muss man auch Meinungen von Andersdenkenden respektieren. Das, genau das ist in diesem Land aktuell nicht mehr der Fall.

    Wünsche Ihnen alles Gute.

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