Pressemitteilung: Holger Arppe begrüßt die beantragte Aufhebung seiner Immunität

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Laut Berichten einiger Medien soll das Landgericht Rostock die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des AfD-Abgeordneten Holger Arppe beantragt haben, um das Berufungsverfahren in einer juristischen Auseinandersetzung wegen des Vorwurfes der Volksverhetzung führen zu können. Dazu erklärt Holger Arppe: „Ich begrüße diesen Schritt des Landgerichtes Rostock sehr und bin außerordentlich dankbar, dass dieser seit Jahren schwelende […]

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Gewaltphantasien und die Verlogenheit der Linken

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In diesen Tagen flatterte mir ein Faltblatt der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ins Haus. Vorne drauf im blutigen Rot der kommunistischen Fahne das ikonenhafte Konterfei des Che Guevara, ergänzt durch einen von dessen harmloseren Sprüchen: „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker.“ Es verwundert freilich nicht, dass die Mauermörderpartei ihre Werbeprospekte mit Che […]

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