Verbrechen des Kommunismus: 70 Jahre Pitești-Experiment

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An der SPD-Spitze wird in nächster Zeit wohl eine Frau stehen, von der die Aussage stammt: „Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt einfach keine Ahnung.“ Im Zürcher Tages-Anzeiger war unlängst allen Ernstes zu lesen, dass der Sozialismus ein Vorbild für die Schweiz sein müsse. Die Frauen im Ostblock seien nämlich sehr viel freier gewesen und […]

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Nach AfD-Parteitag: Strategie- und Zukunftsfragen sind noch zu klären!

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Ein zweitägiger Bundesparteitag der AfD ist nun vorbei. Welches Fazit kann gezogen werden? Zunächst war es ein äußerst unspektakulärer Parteitag mit wenigen Überraschungen. Selbst in der mit Spannung erwarteten Neuwahl des Bundesvorstandes setzten sich am Ende die Favoriten durch. Jörg Meuthen bleibt alter und neuer Bundessprecher und für Alexander Gauland wird nun der Sachse Tino […]

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Vor dem AfD-Bundesparteitag – Über die Zukunft der Partei

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  Prolog Drei erfolgreiche Landtagswahlen im Osten liegen hinter der Alternative für Deutschland. Erstmals konnte man den Wiedereinzug mit starken Zugewinnen in einzelne Landesparlamente erreichen und hat sich zugleich als stärkste Oppositionspartei in Ostdeutschland positioniert. Man wird schon bald von einer neuen Volkspartei im Osten sprechen können. In knapp einer Woche wird der Bundesparteitag in […]

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Populismus ist Ausdruck der Selbstbestimmung des Volkes

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In den letzten Jahren wurde viel über den Aufstieg der Populisten in ganz Europa gesprochen. Ausnahmslos immer mit einem pathologisierenden Unterton. Wie ein sozialer Bazillus, der schnellstmöglich verschwinden sollte und als Störenfried im etablierten Politikbetrieb wahrgenommen wird. Doch politische und gesellschaftliche Systeme scheinen immer noch funktionierende Selbstregulierungskräfte zu haben, die im Volk eine zuverlässige Sensorik […]

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Wie im Kino – Eindrücke vom Landesparteitag der AfD

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Nein, der letzte Zug von Gun Hill fuhr am 9. November nicht über Waren (kleine Hommage an die Westernfreunde unter uns) und so fand auch nicht statt, was sich die Astrologen der Qualitätsmedien im Vorfeld des AfD-Landesparteitages so zurechtgedeutet hatten. Für die Presse eines Landes, in dem die Eliten von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie eher wenig […]

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Letzte Abfahrt Waren – Gedanken zum Landesparteitag der AfD

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Hannah Arendt äußerte in dem legendären Gespräch mit Günter Gaus vom Herbst 1964 die Meinung, es sei kein Patriot, wer vorgäbe, sein eigenes Volk so zu lieben, dass er glaube, es ständig umschmeicheln und ihm unbequeme Wahrheiten vorenthalten zu müssen. Sie bezog sich damit auf Anfeindungen gegen die eigene Person, nachdem ihr Buch über den […]

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Politik muss sich dem Volk öffnen – Eine Replik auf Mathias Brodkorb

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Mathias Brodkorb, SPD-Landtagsabgeordneter und früherer Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern, hat sich in einem Namensbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung mit der ostdeutschen Mentalität auseinandergesetzt. Der Text mit dem Titel „Die Ossis müssen sich der Welt öffnen“ erschien am 26. Oktober, also einen Tag vor der Landtagswahl in Thüringen. Daraus lässt sich schließen, dass es dem Autor […]

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Kassiber aus der Anstalt – Mein Wochenrückblick (17)

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I. Die schlechte Nachricht zuerst: Ralf Stegner und Gesine Schwan, sozusagen Cheech und Chong der SPD, werden nicht den Parteivorsitz übernehmen. Nur 9 Prozent der Stimmen erhielt das Komikerduo beim jüngsten Mitgliederentscheid. An dem nahm ohnehin nur knapp die Hälfte der SPD-Genossen teil. Wenn sich also nicht einmal die Sozialdemokraten selbst für ihre eigene Partei […]

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Aus dem Landtag – Meine aktuellen Redebeiträge (2)

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Am vergangenen Freitag debattierte der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern über den Amoklauf in Halle und die damit verbundene Schuldfrage. Mehr als dümmliches AfD-Bashing hatten die Redner der Blockparteien nicht zu bieten. Die AfD-Fraktion wiederum verharrte im Selbstverteidigungsmodus und beklagte die Gemeinheiten des politischen Gegners. Es blieb mir vorbehalten, in dieser Sache den Blick auf einen gänzlich […]

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Aus dem Landtag – Meine aktuellen Redebeiträge (1)

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In Mecklenburg-Vorpommern existiert ein gutes Dutzend Shisha-Bars. Für deren stärkere Reglementierung hat die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag eigens ein neues Gesetz erarbeitet und zur Debatte gestellt. Ich finde das etwas übertrieben und habe mich am vergangenen Donnerstag dementsprechend im Plenum geäußert. Zum Schluss musste ich mich noch eines dämlichen Zwischenrufes des Abgeordneten Peter Ritter von […]

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